Untersuchungssausschüsse sind ein etabliertes Instrument parlamentarischer Kontrolle. Sie werden meist von der Opposition zur Aufklärung rückwirkender Geschehnisse eingesetzt. Der SPIEGEL hat in einer groß angelegten Auswertung die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern ausgewertet und zur Einordnung der Ergebnisse mit Sven T. Siefken gesprochen. Den Beitrag finden Sie hier
Im Bundestag wird überlegt, nach Vorbild des Parlaments der Niederlande eine Kinderfragestunde einzuführen. Darüber sprach Sven T. Siefken mit dem Kindersender “Tweens” des Mitteldeutschen Rundfunks. Hier finden Sie den Beitrag als Podcast: https://www.mdr.de/tweens/podcast/live-show/live-show-podcast-102.html
Im Gespräch mit der Abendakademie Mannheim diskutiert Sven T. Siefken welche Folgen die gegenwärtige Situation für das politische System hat. Dabei geht es um die Fragen, ob in Deutschland der Notstand herrscht, wie politische Entscheidungen gegenwärtig getroffen werden und welche Herausforderung dies für Opposition und Mehrheit mit sich bringt. Sie finden das Interview in der…
Vom Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung war Sven T. Siefken als Sachverständiger zu einer Anhörung eingeladen. Diskutiert wurde über Möglichkeiten für eine Verbesserung des Informationsaustausches zwischen Staatsregierung und Landtag im Rahmen von Gesetzgebung und Staatsverträgen sowie bei der Europäischen Subsidiaritätsprüfung.
Für Abgeordnete der Armenischen Nationalversammlung hat Sven T. Siefken einen Workshop zur Parlamentarischen Kontrolle der Exekutive durchgeführt. Analysiert wurde die Kontrollpraxis in Deutschland, um Erfahrungen für die weitere Parlamentsentwicklung nutzbar zu machen. Schwerpunkt dieser von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit organisierten Studienreise war die Finanzkontrolle.
Ausschüsse werden häufig als die wichtigste Einheit von Parlamenten verstanden. Doch was genau in ihnen passiert, ist nur wenig erforscht. Für das Research Committee of Legislative Specialists (RCLS) der IPSA hat Sven T. Siefken gemeinsam mit Hilmar Rommetvedt (Stavanger, Norwegen) und Pablo Oñate (Valencia, Spanien) im Oktober 2019 einen vergleichenden Workshop zur Rolle der Parlamentsausschüsse…
Faszinierend klingt der Gedanke: Weise Frauen und Männer mit breiter Erfahrung in allen Bereichen der Gesellschaft werden vom Bundeskanzler zusammengerufen, um gemeinsam die Antwort auf eine drängende politische Frage zu finden – und das jenseits von parteilichen Machtkämpfen und allein nach bestem Wissen und Gewissen, der guten Sache, dem Land, dem Gemeinwohl verpflichtet. Doch halt!…