Back at Colorado College, teaching a class in Comparative Politics on the Superwahljahr 2021. The election to the 20th German Parliament will be held on September 26, 2021. It will, very likely, bring an end to 16 years as chancellor of Angela Merkel, who is not running for reelection. With ongoing fragmentation of the German…
Mit den zentralen Themen der Bundestagswahl 2021 befasst sich die neue Reihe #Nachgefragt!BTW21 des Portals für Politikwissenschaft. Die Einschätzungen dazu von Sven T. Siefken finden Sie hier …
Im Rahmen des World Congress der International Political Science Associtation wurde im Juli 2021 eine neue Leitung des Research Committee of Legislative Specialists (RCLS) bestimmt. Sven T. Siefken wurde zum Vice Chair gewählt. Das traditionsreiche RCLS begeht im Jahr 2022 sein 50. Jubiläum. Weitere Details finden Sie unter https://ipsa-rcls.org/
Parité-Gesetze, Vorwahlen, Volksgesetzgebung und Bürgerräte – es werden gegenwärtig verschiedene Wege zur Ergänzung der repräsentativen Demokratie empfohlen. In einem Beitrag für die Zeitschrift Gesellschaft-Wirtschaft-Politik stellen Sven T. Siefken und Alexander Kühne die Grundgedanken parlamentarischer Repräsentation vor, diskutieren verbreitete Missverständnisse und gehen auf Reformansätze ein. Sie finden den Beitrag hier
Das Parlament der Ukraine, die Verkhovna Rada, organisierte mit Unterstützung des USAID eine Konferenz “Parliamentary Oversight in the XXI Century”. Sven T. Siefken sprach dort zur Frage, wie parlamentarische Kontrolle gemessen und verglichen werden kann – und was dabei zu beachten ist. Weitere Informationen finden Sie hier .
Die neue Initiative “Brand New Bundestag” unterstützt bei der Kandidatur für ein Parlamentsmandat. Über die Chancen und Möglichkeiten von parteiunabhängigen Abgeordneten im Bundestag sprach Sven T. Siefken mit dem Mitteldeutschen Rundfunk. Sie finden das Gespräch hier.
Im dritten Global Parliamentary Report untersuchen die Inter-Parlamentarische Union (IPU) gemeinsam mit dem United Nations Development Programme (UNDP), wie Parlamente ihre “Outreach”-Tätigkeiten wahrnehmen. Zur Begleitung der Studie, die im Oktober 2021 vorgelegt werden soll, wurde im Januar 2021 ein Advisory Board eingerichtet. Cristina Leston-Bandeira (Leeds) und Sven T. Siefken (MLU) vertreten dort die Parlamentsforschung.
Mit der Rolle der Parlamente in der Covid-19-Krise befasste sich ein internationales Panel an der Bar-Ilan University, das am 14.1.2021 von 15:00 bis 16:30 Uhr (MEZ) stattfand. Vorgestellt und diskutiert wurden Erkenntnisse und Forschungsvorhaben zu verschiedenen Ländern, unter anderem Italien, das Vereinigte Königreich und mehrere “illiberal democracies” im Vergleich. Sven T. Siefken sprach zur Rolle…
Über Grundzüge von Wahlsystemen, das personalisierte Verhältniswahlrecht Deutschlands und das Wahlverhalten diskutierte Sven T. Siefken mit Teilnehmenden des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) des Deutschen Bundestages. Dabei ging es auch um die aktuellen Ansätze und Perspektiven der Wahlrechtsreform. Mehr Informationen zum IPS finden Sie hier
Anlässlich der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes sprach Sven T. Siefken mit Radio SAW über die aktuellen Herausforderungen der Pandemie – und ihre Auswirkungen auf die verfassungsmäßigen Grundrechte. Auszüge aus dem Gespräch finden Sie hier
Untersuchungssausschüsse sind ein etabliertes Instrument parlamentarischer Kontrolle. Sie werden meist von der Opposition zur Aufklärung rückwirkender Geschehnisse eingesetzt. Der SPIEGEL hat in einer groß angelegten Auswertung die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern ausgewertet und zur Einordnung der Ergebnisse mit Sven T. Siefken gesprochen. Den Beitrag finden Sie hier
Im Bundestag wird überlegt, nach Vorbild des Parlaments der Niederlande eine Kinderfragestunde einzuführen. Darüber sprach Sven T. Siefken mit dem Kindersender “Tweens” des Mitteldeutschen Rundfunks. Hier finden Sie den Beitrag als Podcast: https://www.mdr.de/tweens/podcast/live-show/live-show-podcast-102.html
Im Gespräch mit der Abendakademie Mannheim diskutiert Sven T. Siefken welche Folgen die gegenwärtige Situation für das politische System hat. Dabei geht es um die Fragen, ob in Deutschland der Notstand herrscht, wie politische Entscheidungen gegenwärtig getroffen werden und welche Herausforderung dies für Opposition und Mehrheit mit sich bringt. Sie finden das Interview in der…
Vom Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung war Sven T. Siefken als Sachverständiger zu einer Anhörung eingeladen. Diskutiert wurde über Möglichkeiten für eine Verbesserung des Informationsaustausches zwischen Staatsregierung und Landtag im Rahmen von Gesetzgebung und Staatsverträgen sowie bei der Europäischen Subsidiaritätsprüfung.
Für Abgeordnete der Armenischen Nationalversammlung hat Sven T. Siefken einen Workshop zur Parlamentarischen Kontrolle der Exekutive durchgeführt. Analysiert wurde die Kontrollpraxis in Deutschland, um Erfahrungen für die weitere Parlamentsentwicklung nutzbar zu machen. Schwerpunkt dieser von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit organisierten Studienreise war die Finanzkontrolle.
Ausschüsse werden häufig als die wichtigste Einheit von Parlamenten verstanden. Doch was genau in ihnen passiert, ist nur wenig erforscht. Für das Research Committee of Legislative Specialists (RCLS) der IPSA hat Sven T. Siefken gemeinsam mit Hilmar Rommetvedt (Stavanger, Norwegen) und Pablo Oñate (Valencia, Spanien) im Oktober 2019 einen vergleichenden Workshop zur Rolle der Parlamentsausschüsse…
Faszinierend klingt der Gedanke: Weise Frauen und Männer mit breiter Erfahrung in allen Bereichen der Gesellschaft werden vom Bundeskanzler zusammengerufen, um gemeinsam die Antwort auf eine drängende politische Frage zu finden – und das jenseits von parteilichen Machtkämpfen und allein nach bestem Wissen und Gewissen, der guten Sache, dem Land, dem Gemeinwohl verpflichtet. Doch halt!…